Allgemeine Geschäftsbedingungen
Entwurf – vor dem Livegang rechtlich prüfen lassen.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen Elma Webdesign, Mustafa El Masri, Petunienweg 39, 12357 Berlin („Anbieter“) und seinen Kunden über digitale Speisekarten, Webseiten und damit verbundene Leistungen. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB (z. B. Restaurants, Cafés, Imbisse).
2. Leistungen
Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem gebuchten Paket („Speisekarte“, „Karte + Webseite“ oder „Komplett“) wie auf der Webseite beschrieben. Der Anbieter richtet die Karte ein, stellt sie online bereit und übernimmt Änderungen, die der Kunde per E-Mail oder WhatsApp mitteilt, in der Regel innerhalb von 24 Stunden.
3. Vertragsschluss und Testzeitraum
Der Vertrag kommt mit Abschluss der Buchung über den Zahlungsdienst Stripe zustande. Die ersten 14 Tage ab Buchung sind kostenlos. Wird das Abo innerhalb dieser Zeit gekündigt, entstehen keine Kosten.
4. Preise und Zahlung
Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung auf der Webseite angegebenen Monatspreise. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet. Die Zahlung erfolgt monatlich im Voraus per Kreditkarte oder einer anderen bei der Buchung angebotenen Zahlungsart über Stripe. Schlägt eine Zahlung fehl, kann der Anbieter die Karte nach erfolgloser Erinnerung vorübergehend offline nehmen.
5. Laufzeit und Kündigung
Das Abo läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats gekündigt werden – über „Abo verwalten“ auf der Webseite oder per E-Mail.
6. Inhalte des Kunden
Der Kunde ist für die Richtigkeit der von ihm gelieferten Inhalte verantwortlich, insbesondere Preise, Allergene und Zusatzstoffe, und stellt sicher, dass er die Rechte an übermittelten Bildern und Logos besitzt.
7. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet er nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine ständige Erreichbarkeit der Karte kann nicht garantiert werden.
8. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, Berlin.